Skip to main content

Torsten Felstehausen

Das Problem heißt AfD

Nach den Veröffentlichungen der Frankfurter Rundschau und der HNA zu den antisemitischen Äußerungen des Zierenberger Kreistagsabgeordneten Gottfried Klasen im Internet mehren sich die Stimmen, die den sofortigen Rücktritt Klasens fordern.

 

Hierzu stellt der Sprecher der Partei DIE LINKE im Landkreis Kassel, Torsten Felstehausen, fest:

 

Das Problem ist nicht allein die einzelne antisemitische Äußerung eines einzelnen Kreistagsmitglieds, sondern die Gesamthaltung der populistischen Partei. Als sogenannte Protestpartei ohne eigenes Programm in den Wahlkampf gestartet, sammelten sich hinter der AfD-Fahne die unterschiedlichsten Personenkreise. Von Reichsbürgern, Pegida-Anhängern, ehemaligen Mitgliedern rechtsextremer Parteien, Verschwörungstheoretikern, neoliberale Wirtschaftslobbyisten bis zu gescheiterten Politfunktionären anderer Parteien.

Nach den Veröffentlichungen der Frankfurter Rundschau und der HNA zu den antisemitischen Äußerungen des Zierenberger Kreistagsabgeordneten Gottfried Klasen im Internet mehren sich die Stimmen, die den sofortigen Rücktritt Klasens fordern.

Hierzu stellt der Sprecher der Partei DIE LINKE im Landkreis Kassel, Torsten Felstehausen, fest:

Das Problem ist nicht allein die einzelne antisemitische Äußerung eines einzelnen Kreistagsmitglieds, sondern die Gesamthaltung der populistischen Partei. Als sogenannte Protestpartei ohne eigenes Programm in den Wahlkampf gestartet, sammelten sich hinter der AfD-Fahne die unterschiedlichsten Personenkreise. Von Reichsbürgern, Pegida-Anhängern, ehemaligen Mitgliedern rechtsextremer Parteien, Verschwörungstheoretikern, neoliberale Wirtschaftslobbyisten bis zu gescheiterten Politfunktionären anderer Parteien.

Nachdem rechtpopulistische und fremdenfeindliche Töne in diesem Zusammenschluss zunehmend lauter wurden, verließ der neoliberale Flügel um Bernd Lucke die Partei. Übrig blieb ein Sammelbecken, in dem die vor allem diejenigen punkten konnten, die die rechtnationale Trommel schlugen und mit immer absurderen Thesen, wie einem Schießbefehl, auf öffentliche Wahrnehmung hoffen.

Hierzu gehört auch die Ausgrenzung von und Hetze gegen alles Fremde. Dieses Betrifft Menschen, die vor Bürgerkrieg und Hunger aus ihrem Land geflohen sind, gleichgeschlechtliche Paare, wie auch religiöse Minderheiten, denen pauschal Charaktereigenschaften zugeschrieben werden. Meuchelnde Moslems passen in dieses Bild genauso, wie angeblich geldgierige Juden. Wohin eine solche Stigmatisierung von Bevölkerungsteilen führt, musste Deutschland bereits einmal erfahren.

Es passt aber auch ins Bild, dass der Vorsitzende der Kreis-AfD hier nicht klar Stellung beziehen will. Mit dieser, gegenüber der HNA gemachten Äußerung, macht sich Herr Kohlweg mit den kruden antisemitischen Thesen gemein um so das Lager zusammen zu halten. Eine klare Abgrenzung innerhalb der AfD gegenüber fremdenfriedlichen, rechtextremen, antisemitischen, verschwörungstheoretischen und nationalistischen Positionen wird es mit der AfD nicht geben können, da dieses der Kid ist, der die Protestpartei zusammenhält.

Das Problem ist nicht die einzelne Äußerung, die aus diesem Sumpf emporsteigt, sondern das Sammelbecken AfD als Ganzes, die dieses erst ermöglicht. Benötigt wird daher jetzt nicht die „interne“ Aufarbeitung innerhalb der AfD, sondern eine breite Diskussion über den Wesenskern der Rechtspopulisten und eine klare Haltung zu antidemokratischen, antisemitischen und fremdenfeindlichen Parolen.

Dateien