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Torsten Felstehausen

Landkreis-LINKE wählt neuen Vorstand

DIE LINKE. Kassel-Land hat am Dienstag (02.05.2018) einen neuen Kreisvorstand gewählt. In ihren Ämtern bestätigt wurden die beiden Sprecher*Innen Marjana Schott (Fuldabrück) und Torsten Felstehausen (Kaufungen). Ebenso gehört Nico Leise aus Schauenburg wieder dem Vorstand an. Neu hinzugestoßen sind neben Nicole Kopas (Zierenberg) die beiden Sprecher der Linksjugend im Landkreis Kassel, Jan Wichmann (Wahlsburg) und Tim Zborschil (Vellmar).
„Wir haben ein motiviertes Team aufgestellt, das mit Hinblick auf die kommende Landtagswahl definitiv imstande ist, die Weichen für ein erfolgreiches Abschneiden zu stellen. Wir gehen nun mit Elan und Rückenwind in die konkrete Vorbereitung.“
Tim Zborschil, auch Landtagskandidat im Wahlkreis 01, ergänzt: „Ich freue mich, dass sich die erfolgreiche Jugendarbeit der Linksjugend nun auch sehr stark im neuen Kreisvorstand unserer Mutterpartei abbildet. Ich bin mir sicher, dass wir diesem Vertrauensvorschuss gerecht werden und den ein oder anderen neuen Akzent in der Parteiarbeit setzen werden.“

 

Torsten Felstehausen

Linke in Kassel geht gestärkt aus der Bundestagswahl 2017 hervor

Deutlich gestärkt geht DIE LINKE aus der Bundestagswahl in der Stadt und dem Landkreis hervor. Bei einem Ergebnis von 13,6 Prozent konnte die Partei fast 4.000 zusätzliche Stimmen allein in der Stadt Kassel hinzugewinnen.

Dies ist vor allen einem engagierten Wahlkampf und den für Kassel wesentlichen Themen wie die prekären Beschäftigungsverhältnisse, die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt und der unzureichenden Ausstattung des öffentlichen Nahverkehrs zurückzuführen, so Torsten Felstehausen, Direktkandidat für den Wahlkreis 168. Aber auch das Thema Rüstungskonversion und die zunehmenden weltweiten Spannungen, habe viele WählerInnen zum Urnengang motiviert.

Aber natürlich habe auch das Thema Migration und Flucht vielfach eine Rolle in den Gesprächen an den Infotischen gespielt, so Jens Meyer, Sprecher des Kreisverbands Kassel Stadt. Mit der klaren Haltung der LINKEN, die nicht auf Rassismus und Ausgrenzung gegenüber Geflüchteten, sondern auf die Ursachen von Flucht durch Rüstungsexporte, weltweite Kriege auch unter deutscher Beteiligung und die wirtschaftliche Ausbeutung des globalen Südens hinweist, wurde eine deutliche Unterscheidbarkeit zu den anderen Parteien erzielt.

Dies habe auch wesentlich dazu beigetragen, dass die AfD im Wahlkreis im landes- und bundesweiten Vergleich schlechter abgeschnitten habe. Hessenweit habe sich bestätigt, dass überall wo DIE LINKE stark ist, es gelungen sei, die AfD unter den Landesdurchschnitt zu drücken, so Torsten Felstehausen. Die AfD können nur erfolgreich bekämpft werden, wenn konsequent soziale Themen in den Mittelpunkt gestellt werden und Nationalismus und Rassismus eine klare Absage erteilt wird, anstatt sich den dumpfen Parolen und Forderungen der AfD inhaltlich zu öffnen.

Die unsoziale und neoliberale Politik der Bundesregierung hat entscheidend zum Aufkommen der AfD beigetragen, indem Menschen dem Gewinnstreben weniger unterworfen werden und der gesellschaftliche Reichtum immer weniger Menschen zugutekommt.

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Nachrichten:

Berxit - Konsequenzen für eine linke Europapolitik

Nicht nur Großbritannien diskutiert, wie es weitergeht nach dem Brexit-Referendum, auch andernorts wird um die Deutung und Bedeutung des Votums gerungen. Auf oxiblog haben wir uns einen Überblick über die Diskussionen in der Linkspartei verschafft. Notwendiger Schuss vor den Bug einer neoliberalen EU oder Katalysator für die europäische Rechte - wohl in keiner Partei gehen die Meinungen dazu weiter auseinander. Aber es gab auch andere, die die britische Abstimmung über einen EU-Ausstieg zum Anlass genommen haben, sich zu europäischen Politik-Perspektiven zu Wort zu melden. In einem Appell werben europäische PolitikerInnen und WissenschaftlerInnen für den »Lexit«, einen »linken Ausstieg aus dem Euro«. Die EU sei nicht reformierbar, meinen die UnterzeichnerInnen des Lexit-Appells - also nichts wie raus. Weiterlesen


Gelungene Aktion gegen die Stapelbecken und Salzpipeline

Auch der Kreisverband Kassel-Land beteiligte sich am Samstag, den 17.6 an der Menschenkette gegen den Bau des Spapelbeckens und der Salzpipeline. Zusammen mit über 2.000 anderen Menschen wurde heute bei Oberweser ein Gebiet in der Größe der geplanten Stapelbecken markiert. So viele Menschen aller Altersgruppen waren gekommen. Eine Aktion, die Spaß und Mut gemacht hat. Wenn K+S weiter arbeiten will muss der Betrieb aufhören die Politik mit den Arbeitsplätzen zu erpressen. Die wahre Debatte ist: Arbeitsplätze UND der Umwelt VERSUS Gewinnmaximierung. Bei einem vergleichsweise schlechten Ergebnis blieben im 1. Quartal dieses Jahr "nur" 148 Mio hängen. Weiterlesen


Für den Flughafen wird es eng!

Mit einer Anfrage im Kreistag will DIE LINKE Kreistagsfraktion Licht in die dunklen Vergabepraktiken beim Flughafen Kassel-Calden bringen. Angestoßen von einem Bericht des Landesrechnungshofes, der schwere Vergabefehler beim Bau des Millionengrabs kritisiert, muss sich auch der Landkreis Kassel Fragen gefallen lassen und zur Aufklärung beitragen. Weiterlesen


Windenergie: Hessische Landesregierung raubt Nordhessen drei Millionen Euro

Mit ihrer Vermarktungspolitik von Waldflächen für Windkraftanlagen durch Hessenforst bevorzugt die schwarzgrüne Landesregierung Großanbieter und Kapitalgesellschaften. Dabei stärken Bürgergenossenschaften und Kommunen beim Bau eines Windparks die Wertschöpfung vor Ort achtmal mehr als externe Projektierer, wie eine Studie des Instituts für dezentrale Energietechnologien diese Woche belegt. Geld für die eigene oder kommunale Kasse fördert darüber hinaus die Akzeptanz für Windkraftanlagen. Weiterlesen


Willi wills wissen!

Dringliche Anfrage zum Finanzgebahren des Flughafens Kassel-Calden im Hessischen Landtag Mit einer dringlichen Anfrage, die 19 Punkte enthält will DIE LINKE Licht in das Dunkel um die Finanzierung des Flughafens Kassel-Calden bringen. Im Mittelpunkt der Anfragen steht die Frage, was die Hessische Landesregierung von den Vergabepraktiken gewußt hat, die der Landesrechnungshof mit deutlichen Worten kritisierte. Weiterlesen


Klaus Albrecht

Sanierung der Hufeisenstraße in Naumburg

Am Ende zahlen immer die Bürger_innen die Zeche! Im Stadtteil Altendorf soll die Hufeisenstraße erneuert werden. Die Planung steht und wird dem Parlament in seiner nächsten Sitzung zur abschließenden Beschlussfassung vorgelegt. 380.000 Euro wurden bereits im Haushalt 2015 zur Verfügung gestellt. Der städtischen Anteil beträgt 260.000 Euro, der Restbetrag soll nach dem Willen der Mehrheitsfraktionen durch Anliegerbeiträge finanziert werden. Weiterlesen


Petition für einen sicheren Schulweg

Andreas Knippel, 16 Jahre, Schüler in Ortenberg: Meine Bitte: Unterstützen Sie hier und jetzt online die Petition ,,sichere Schulwege in Hessen“ Für einen sicheren Weg in die Zukunft Das hessische Schulgesetz regelt im §161 den Schulweg. Der Gesetzesentwurf besagt, dass Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe 1 und 2 die Kosten für ein Schülerticket nur dann erstattet bekommen, wenn die Entfernung zwischen Schule und Zuhause über drei Kilometer beträgt, oder der Schulweg dem Einstufungsgrad ,,besonders gefährlich“ wiederspiegelt. Weiterlesen


Marjana Schott

Kasseler Linke und DIE LINKE im Landkreis fordern Aufklärung darüber, ob die Stadt und der Kreis in die dubiosen Vergabemachenschaften verstrickt sind

Der Rechnungshof rügt schwere Verstöße gegen das Vergaberecht beim Bau des rote Zahlen schreibenden Regionalflughafens Kassel-Calden. „Hat die Stadt von den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe gewusst und weggeschaut oder war sie beteiligt? Als Teil der Flughafengesellschaft hatte sie Zugang zu allen Unterlagen und Informationen. Deshalb muss jetzt nicht nur in Wiesbaden sondern auch vor Ort geklärt werden, wer wann und wovon wusste und an den Entscheidungen beteiligt war,“ so Mirko Düsterdieck, Stadtverordneter der Kasseler Linken im Finanzausschuss, „Bis heute wird mehr Aufwand in die Verschleierung der wirtschaftlichen Situation der Flughafen GmbH gelegt, als Lösungen zu diskutieren, die das jährliche Defizit von 13 Millionen senken könnten." Weiterlesen


Niko Leise

Die Schauenburger und Wolfhager LINKE trifft sich nun offiziell und öffentlich

-jeden ersten Dienstag im Monat -im Hopfengärtchen in Elgershausen -um 19:00 Uhr Weiterlesen


Marjana Schott

Mal wieder das Nonsens-Projekt Kassel-Calden

Verstöße gegen das Vergabegesetz werden im Landtag ein Nachspiel haben Der Rechnungshof rügt schwere Verstöße gegen das Vergaberecht beim Bau des rote Zahlen schreibenden Regionalflughafens Kassel-Calden. Wie die Hessenschau berichtet, hat der Landesrechnungshof 17 Aufträge mit einem Volumen von insgesamt mehr als 130 Millionen Euro geprüft, die beim Bau vergeben wurden. Dabei stellten die Kontrolleure ‚zahlreiche Unregelmäßigkeiten und teilweise schwere Vergabeverstöße‘ fest. Weiterlesen